Rechtsausschuss
Bild: Silke Schindler (li.) und Jens Kolze (re.) / Anmerkung: Fotos ist vor der Coronakrise entstanden
Die Corona-Krise hat Bürger, Wirtschaft und den Staat im Griff. Wenn ein Teil der Beschäftigten im öffentlichen Dienst im Homeoffice arbeitet, so gilt das für viele sogenannte Systemrelevanten Berufe nicht. In den Medien können wir sie täglich sehen, die Mitarbeiter im Gesundheitswesen, im Pflegedienst, bei der Polizei, bei der Feuerwehr und an den Kassen und Regalen in den Geschäften.
Eine Berufsgruppe fehlt. Menschen, die genauso wichtig für die Sicherheit und Ordnung in unserem Land sind, wie die so oft genannten: Die Beamten und Angestellten im Justizvollzug. Auch sie sagen – Wir bleiben für euch im Dienst! Bleibt ihr für uns zu Hause! – so wie es zuletzt die Mitarbeiter der JVA Rohrbach zum Ausdruck gebracht haben.
Wie so oft müssen sie feststellen, dass der Justizvollzug nicht die notwendige Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit bekommt. Es ist aber gut zu wissen, dass er auch unter diesen schwierigen Bedingungen funktioniert, und das ist nicht selbstverständlich. Ein funktionsfähiger Strafvollzug unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln und mit Besuchsverbot für die Gefangenen ist besonderes für die Bediensteten des Justizvollzuges eine Herausforderung.
Wir werden uns in der Landespolitik dafür einsetzen, alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Bediensteten und zur Aufrechterhaltung der Sicherheit in unseren Anstalten zu ergreifen.
Abschließend möchten wir aber vor allem DANKE sagen. Danke für Ihre Arbeit in schwierigen Zeiten und unter schwierigen Bedingungen.
Bleiben Sie gesund!
Silke Schindler Jens Kolze
Rechtspolitische Sprecherin Rechtpolitischer Sprecher
SPD-Fraktion CDU-Fraktion