Liebe Kolleginnen und Kollegen,

ein weiterer Schritt zum Miteinander wurde in dem gemeinsamen Seminar mit Kollegen des BSBD aus fast allen Bundesländern auf Einladung der Sappe-Gewerkschaft Italien vom 19.09.2011 bis 22.09.2011, gegangen.

Bei dem Seminar wurden Gemeinsamkeiten in Bezug auf mangelnde Personalausstattung und zu wenig Haftplätze festgestellt, Unterschiede wurden bei der Stellung der Vollzugsbediensteten ausgemacht. Die erst zwanzigjährige Gewerkschaft der Vollzugsbediensteten in Italien, Sappe hat es in ihrer bisherigen Arbeit geschafft, dass Ansehen der im Vollzug tätigen Kollegen den Polizisten in Italien gleichzustellen. Außerordentlich auch die Leidenschaft der italienischen Kollegen, mit der sie Ihre Gewerkschaftsarbeit betreiben und darstellen.

Bei einem Besuch der Haftanstalt in Padova, unweit von Venedig, konnten wir die Verhältnisse in der Anstalt kennenlernen, die Platzverhältnisse für die Gefangenen wesentlich enger als bei uns, die Arbeit der Gefangene ganz anders organisiert. Hausarbeiter (Küche) oder Arbeitskräfte für die Betriebe (Koffer-, Fahrradmontage, Bäckerhandwerk, Callcenter u. a.) müssen fest bei den jeweiligen Betrieben angestellt werden und erhalten die gleiche Entlohnung wie ein Beschäftigter außerhalb des Justizvollzuges. Hier kann man sehen, dass es deutliche Unterschiede im Vollzugalltag gibt, die eine hohe Beschäftigtenquote der Gefangenen in der Regel blockiert.

Auf der Seite der Bediensteten ist ein wesentlicher Unterschied zu uns, dass die italienischen Kollegen meist nach sechsmonatiger Dienstzeit in einer Haftanstalt, in eine andere, landesweit von Nord nach Süd, versetzt werden.

Im Ergebnis des Seminars wurde angeregt, dass es eine europäische Institution geben muss, die die Bedingungen in den Haftanstalten in Europa kontrolliert, nicht nur für die Gefangene sondern auch im Interesse der Beschäftigten in Bezug auf physische und psychische Belastung und Betreuung. Zusammensetzten soll sich eine solche Kommission zu gleichen Teilen aus Juristen, Politikern und Gewerkschaftern, die umfassende vollzugliche Erfahrung mitbringen. Darüber hinaus wird angestrebt, dass es einheitliche Mindestanforderungen für den Strafvollzug in Europa geben soll.

Weitere Informationen zum Seminar werden in der Verbandszeitschrift Vollzugsdienst im Teil der Bundesleitung zu lesen sein.

Volker Wolf